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Junge Union begrüßt Neuauflage von Schwarz-Rot

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Die Junge Union (JU) Worms begrüßt die Zustimmung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag für eine Neuauflage der Großen Koalition. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende Marco Schreiber: „Ich freue mich, dass wir nun endlich eine neue Regierung in Deutschland bilden können. Dafür wird es höchste Zeit. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten seit Monaten ein stabiles Regierungsbündnis."

Die Junge Union (JU) Worms begrüßt die Zustimmung der SPD-Mitglieder zum Koalitionsvertrag für eine Neuauflage der Großen Koalition. Dazu erklärt der Kreisvorsitzende Marco Schreiber:

„Ich freue mich, dass wir nun endlich eine neue Regierung in Deutschland bilden können. Dafür wird es höchste Zeit. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten seit Monaten ein stabiles Regierungsbündnis.

Die Junge Union kritisierte bereits im Januar das Abstimmungsverhalten der Wormser Delegierten Timo Horst und Jens Guth auf dem SPD-Sonderparteitag. Wenn man aus parteitaktischer Sicht der Auffassung ist, eine Erneuerung der SPD könne am besten in der Opposition verwirklicht werden, ist es natürlich demokratisch legitim. Dabei aber zu vergessen, welch verheerende Auswirkungen ein Scheitern der Regierungsverhandlungen auf die Stabilität in Deutschland und ganz Europa haben kann, ist schlicht verantwortungslos. Schön, dass 66% der SPD-Mitglieder die politische Verantwortung ihrer Partei verstanden haben. Im Sinne einer funktionierenden Demokratie dürfen Parteiinteresse niemals über die Interessen des Staates gestellt werden.

Neben den personellen Debatten in den letzten Wochen, ist es nun von zentraler Bedeutung die inhaltlichen Erfolge weiter kund zu tun. Gerade im Bereich der Digitalisierung und der Inneren Sicherheit gibt es viele Projekte, die unsere neue Regierung nun zügig umsetzen muss.“

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